Kleiner Parteitag ganz groß

Kleiner Parteitag ganz groß

Große Rede des Vorsitzenden mit großem Applaus und großem Konsens. Ein großes Bildungsprogramm mit großem Sachverstand diskutiert, korrigiert, beschlossen. Am 6. Juli hatte die SPD Baden-Württemberg zum „Kleinen Landesparteitag“ nach Pforzheim eingeladen. Als Delegierte für Stuttgart und seinen Süden war Marion Eisele dort – und eröffnete auch gleich den Reigen der Delegierten-Reden mit dem Thema Datenschutz …

Raiko Grieb bleibt Bezirksvorsteher im Stuttgarter Süden

Raiko Grieb bleibt Bezirksvorsteher im Stuttgarter Süden

Raiko Grieb ist engagiertes Mitglied der SPD im Ortsverein Stuttgart Süd & Kaltental und  wurde nun für eine weitere Legislaturperiode als Bezirksvorsteher für den Stuttgarter Süden gewählt. In den vergangenen fünf Jahren hatte er bereits sehr erfolgreich dem Bezirksbeirat Stuttgart Süd vorgestanden und sich dabei eine Menge Respekt und Sympathien erarbeitet, weit über die Grenzen der eigenen Partei hinaus: engagiert in den Belangen der Menschen im Süden, integrativ für eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der verschiedenen Fraktionen und Einzelparteivertreter.

Als die drei wichtigsten drei lokalpolitischen „Baustellen“ sieht Raiko Grieb auch in der nahen Zukunft die Themen Wohnraumversorgung und Wohnungspreise, Öffentlicher Raum und Lärmschutz. 

Zum Thema Wohnensagt er: „Hier bedarf es eines ganzen Bündels an Maßnahmen auf verschiedenen politischen Ebenen. Vor allem braucht es aber Tatkraft. Deshalb bin ich froh, dass sich der Bezirksbeirat und ich erfolgreich für die Milieuschutzssatzung in Heslach eingesetzt haben. Denn ich will nicht, dass die alteingesessene Bevölkerung verdrängt wird, Menschen, die hier schon lebten, als man noch vom „hässlichen Heslach“ sprach …“ 

Daneben beschäftigt Raiko Grieb auch sehr der Verkehrslärm in der Hauptstätter Straße, in der Immenhofer Straße oder der Böheimstraße, unter dem viele Anwohner immer noch stark leiden. 

Zum Thema Öffentlicher Raumfragt er: „Wo soll geparkt, wo gespielt und wo Treffpunkte für Ältere in einer Straße geschaffen werden? Wir müssen uns noch stärker Gedanken darüber machen, welche Funktionen öffentliche Räume mittel- und langfristig erfüllen sollen.“ 

Wir gratulieren Raiko Grieb zu seiner neuen, alten Aufgabe und bedanken uns bei den Gemeinderatsfraktionen, die seine Wahl unterstützt haben.

Auch Mieter haben Eigenbedarf

Auch Mieter haben Eigenbedarf

Die Stuttgarter SPD will den immer weiter steigenden Mieten entgegentreten. Im Gemeinderat braucht sie dafür mehr Stimmen. Damit sie die Stagnation und halbherzige WohnungsbauPolitik der aktuellen Stadtregierung beenden kann. Mit viel mehr Wohnungen auch auf Ackerflächen und Brachen an den Rändern der Stadt … Die Demo neulich in Stuttgart wird die Probleme nicht lösen, sie hat aber ein Zeichen gesetzt. Ein Signal in die Stadt, dass es so nicht weitergehen kann. Viele Kandidaten der Stuttgarter SPD waren aus tiefster Überzeugung mit dabei, auch aus dem Stuttgarter Süden …

Auf geeigneten Flächen in die Höhe zu bauen ermöglichte Wohnen für Viele bei minimaler Flächenversieglung.
Die Mieten steigen, weil Herr Kuhn nicht baut…

Die Mieten steigen, weil Herr Kuhn nicht baut…

Stattdessen fordert der GrünenVorsitzende die Enteignung von Wohnungsbaukonzernen.

Diese sogenannte „Enteignung“ bedeutet Rückkauf von zigtausenden Wohnungen, die danach nur einen neuen Besitzer haben, sich aber damit nicht vermehren. Diese Milliarden wären besser angelegt, wenn die Kommunen selbst in neue Wohnungen investieren würden. Denn: wenn das Angebot steigt, fallen auch die Preise.

Die Stuttgarter SPD will den immer weiter steigenden Mieten entgegentreten. Im Gemeinderat braucht sie dafür mehr Stimmen. Damit sie die Stagnation und halbherzige WohnungsbauPolitik der aktuellen Stadtregierung beenden kann. Mit viel mehr Wohnungen – auch auf Acker- und Brachflächen an den Rändern der Stadt. -khd